§ORTSRECHT

Hygiene in Einrichtungen

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Neue Regelung für Betreiber von Tattoo-, Kosmetik-, Sonnen- und Fitness-Studios sowie Wellnesseinrichtungen

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Anzeige für den Betrieb von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen zu kosmetischen oder sonstigen nichtmedizinischen Zwecken

Nach der bereits am 5. Dezember 2018 in Kraft getretenen Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV) endet die Frist zur Anzeige für die am 31. Dezember 2020 bereits betriebenen Anlagen mit Ablauf des 31. März 2021.

Anzeigepflichtig sind alle außerhalb der Heil- und Zahnheilkunde eingesetzten Ultraschallgeräte, Lasereinrichtungen, Intensive Lichtquellen, Magnetfeldgeräte, Hochfrequenzgeräte z.B. zur Lipolyse oder Elektroepilation, Niederfrequenzgeräte und Gleichstromgeräte.

Gemäß § 3 Absatz 3 NiSV hat der Betreiber einer solchen Anlage der zuständigen Behörde den Betrieb der Anlage spätestens zwei Wochen vor Inbetriebnahme anzuzeigen.

Der Anzeige ist ein Nachweis beizufügen, dass die Personen, die die Anlage anwenden, über die erforderliche Fachkunde verfügen. Der geforderte Fachkundenachweis ist ab 31.12.2021 zu erbringen. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Anwendung und sind der Anlage 3 NiSV zu entnehmen.

Das Anzeige-Formular finden Sie hier (bitte Verlinkung mit beigefügter PDF).

Bitte senden Sie das Formular mit den erforderlichen Nachweisen an gesundheitsamt@schwerin.de

Anmeldeformular

Einrichtungshygiene

Nach § 9 des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst in M-V (ÖGDG M-V) überwachen wir für Sie kommunale Einrichtungen und Einrichtungen in privater Trägerschaft aus hygienischer und gesundheitsrechtlicher Sicht.

 Dabei werden bauhygienische Aspekte, Ausstattungsnormative, Reinigung und Desinfektion berücksichtigt und weitergehende Pflichten der Betreiber zur Verhütung übertragbarer Krankheiten kontrolliert. Bestimmte Einrichtungen haben die innerbetrieblichen Verfahrensweisen zur Infektionshygiene in Hygieneplänen festzulegen.

Hygiene in Gemeinschaftseinrichtungen

In Gemeinschaftseinrichtungen in denen überwiegend Kinder und Jugendliche betreut werden gelten besondere Vorschriften und Mitwirkungspflichten nach § 34 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Personen, die an bestimmten Infektionskrankheiten erkrankt oder dessen verdächtigt oder verlaust sind, dürfen in diesen Gemeinschaftseinrichtungen nicht betreut werden und keine Lehr-, Erziehungs- und Aufsichtstätigkeit ausüben. Der Arbeitgeber hat seine Mitarbeiter zu belehren (§ 35 IfSG).

Zu den Pflichten der Eltern und anderen Sorgeberechtigten wird Ihnen ein Merkblatt bei Neuaufnahme Ihres Kindes ausgehändigt.

Hygiene in Gesundheitseinrichtungen

Der Fachdienst Gesundheit Schwerin überwacht hygienisch ambulante medizinische Einrichtungen in der Landeshauptstadt, wie Krankentransport, Blutspendewesen, Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Naturheilpraxen, Physiotherapien sowie andere Einrichtungen zur ambulanten Untersuchung, Behandlung und Pflege.

Ambulant operierende Einrichtungen, Dialyseeinrichtungen und das Blutspendewesen werden entsprechend §23 Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelmäßig begangen.

Diesbezüglich arbeiten wir mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS). MV sowie dem Bereich Qualitätssicherung der Kassenärztlichen Vereinigung M-V zusammen. Andere Gesundheitseinrichtungen überwacht der Fachdienst Gesundheit entsprechend der Schwerpunktsetzung sowie anlassbezogen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachgruppe Hygiene nehmen Hinweise entgegen und stehen den Einrichtungen in hygienischen Angelegenheiten beratend zur Seite.

Bitte beachten:
Krankenhäuser sowie stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen überwacht das Dezernat „Krankenhaushygiene“ des LAGuS M-V, den gesamten Bereich der Medizinprodukteaufbereitung (z.B. Sterilisation) das Dezernat „Arbeitsschutz und technische Sicherheit“ des LAGuS M-V.

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Landeshauptstadt Schwerin

Herr Martin Lange
Gesundheitsaufseher

Raum: 2.095

+49 385 545-2867

Landeshauptstadt Schwerin

Frau Christine Schulrath
Gesundheitsaufseherin
Raum: 2.095

+49 385 545-2868

Landeshauptstadt Schwerin

Frau Gerit Hübner
Ärztin; Fachgruppenleiterin
Raum: 2.087

+49 385 545-2850